Die fünf Regionalen Planungsgemeinschaften im Land Brandenburg.
LupeDie fünf Regionalen Planungsgemeinschaften im Land Brandenburg.

Grundlagen und Aufgaben

Die Regionale Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald ist eine von fünf im Land Brandenburg (siehe Karte). Neben dem Raumordnungsgesetz (ROG) als Bundesrecht dient das brandenburgische „Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung“ (RegBkPlG) vom 18. Mai 1993 als Grundlage zur Schaffung der Planungsregionen. Dieses regelt die Aufgaben, Zuständigkeiten sowie die Finanzierung der als Körperschaften des öffentlichen Rechts handelnden Regionalen Planungsgemeinschaften.

Die Regionalplanung ist als übergeordnete und zusammenfassende Planung zu verstehen, die einerseits eng angelehnt an die Landesplanung und deren Ziele der Landesentwicklung arbeitet, andererseits auf der Ebene der Region räumlich konkretere Festlegungen als die Landesplanung zu treffen hat. Dabei sind ebenso die Ziele und Entscheidungshoheiten der Kommunen und Gemeinden zu beachten, wodurch sich die Regionalplanung in einem Spannungsverhältnis der Planungsebenen befindet. Die durch einen ausführlichen Prozess der Abwägung aufgestellten und im Regionalplan verbindlich festgelegten Ziele der Raumordnung sind nach § 4 ROG zu beachten respektive die Grundsätze in Abwägungs- und Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen. Dies gilt für alle öffentlichen Planungsträger ebenso wie für Personen des Privatrechts.

Im Land Brandenburg erstrecken sich die Planungsräume aller Regionalen Planungsgemeinschaften von der inneren bis zur äußeren Landesgrenze. Wichtiges entscheidungsfähiges Organ innerhalb der RPG bildet die aus maximal 40 Regionalräten bestehende Regionalversammlung. Zu den Regionalräten zählen zum einen die sogenannten geborenen Regionalräte wie Landräte, Oberbürgermeister kreisfreier Städte sowie Bürgermeister von Gemeinden mit einer Bevölkerungszahl ≥ 10.000. Zum anderen werden durch Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen gewählte Regionalräte delegiert. Zusätzlich können beratende Regionalräte bspw. von Kammern oder Verbänden herangezogen werden, die nicht stimmenberechtigt sind. Geschäftsstellen der Planungsgemeinschaften sind die Regionalen Planungsstellen.

Zu den Aufgaben gehören die Aufstellung, Fortschreibung, Änderung und Ergänzung von Regionalplänen, die Erstellung von Teilregionalplänen sowie die Entwicklung von regionalen Entwicklungskonzepten. Ziel ist es, die Akteure der Region zur Kooperation und Zusammenarbeit zu bewegen, um Synergieeffekte und positive Entwicklungsprozesse zu generieren. Hierbei kann die Regionalplanung als Moderator agieren. Die RPG‘s haben durch die Landesplanungsabteilung aufgestellte Richtlinien zu beachten.